AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

L.E.N. BEATS

Inhaber: Len Schenk, Degelestraße 2, DE 01324 Dresden

 

1 Geltungsbereich

 

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten gesetzliche Pflichtangaben und allgemeine Vertragsbedingungen für den kostenpflichtigen Download von Musik-Audio-Dateien („Beats“) durch den Verkäufer und Lizenzgeber L.E.N. BEATS gegenüber dem Käufer (Kunde und Lizenznehmer). „Beats“ sind digitale Inhalte, die nach Maßgabe der hier genannten Lizenzbedingungen durch L.E.N. BEATS zur Nutzung durch den Käufer über die Webseite www.lenbeats.com käuflich erworben werden können.

 

1.2 Die Ziffern 3, 9, 10 und 11 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für kostenfreie Downloads von Musik-Audio-Dateien („Free Beats“) gegenüber dem kostenlosen Nutzer entsprechend.

 

 

2 Zustandekommen des Vertrags

 

2.1 Die Auflistung der bestellbaren Audio-Dateien (Beats) auf der Webseite stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.

 

2.2 Durch Auswahl der zu bestellenden Audio-Datei durch Klicken auf „Kaufen für ...“ oder „kostenlos“, durch hiernach erfolgende Eingaben zu den persönlichen Daten des Bestellers nebst der zwingend erforderlicher E-Mail-Adresse, der Auswahl der Zahlart und nach dem Anklicken des Bestellbuttons („Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ bzw. „Jetzt kostenlos bestellen“) unter Einbeziehung (Anklicken) dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gibt der Käufer bzw. Nutzer eine verbindliche Bestellung der in seinen Warenkorb gelegten Audio-Dateien  an L.E.N. BEATS ab, im zuerst genannten Fall als Käufer gegen Entgelt, im zuletzt genannten Fall als Nutzer ohne Zahlungsverpflichtung zu den Bedingungen der lizenzrechtlichen Regelungen.

 

2.3 Mit Eingang seiner Bestellung erhält der Käufer bzw. Nutzer eine Eingangsbestätigung per Bildschirmanzeige. Diese ist noch nicht die Vertragsannahme-Erklärung von L.E.N. BEATS.

 

2.4 Der Kaufvertrag kommt in der Bezahlart PayPal dadurch zustande, indem der Käufer die Zahlungsanweisung an PayPal zugunsten von L.E.N. BEATS bestätigt, in der Bezahlart gegen Rechnung dadurch, indem L.E.N. BEATS die Bestellung durch E-Mail unter Beifügung einer Rechnung und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen annimmt. Der Vertrag über eine kostenlose Nutzung kommt dadurch zustande, indem L.E.N. BEATS dem Besteller an die ihm benannte E-Mail-Adresse einen Link per E-Mail nebst Allgemeinen Geschäftsbedingungen sendet, über welchen er die bestellte Audio-Datei sofort und unmittelbar per Download auf sein Endgerät herunterladen kann.

 

2.5 Nach dem jeweiligen Zahlungseingang im Falle des Kaufs versendet L.E.N. BEATS an die ihm benannte E-Mail-Adresse einen Link, über welchen der Käufer bzw. der Nutzer die bestellt Audio-Datei sofort und unmittelbar per Download auf sein Endgerät herunterladen kann. Dieser E-Mail sind im Fall der Bezahlung mittels PayPal die Rechnung sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen beigefügt, im Falle der Bezahlung gegen Rechnung hat der Käufer mit der Vertragsannahme beides bereits erhalten.

 

2.6 L.E.N. BEATS speichert den Vertragstext und gibt dem Käufer bzw. dem Nutzer die Bestelldaten und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit den gesetzlichen Pflichtinformationen in den vorgenannten E-Mails bekannt.

 

2.7 Die Vertragssprache ist wahlweise Deutsch oder Englisch.

 

2.8 Fehler seiner Eingabe kann der Käufer in der Bestellübersicht erkennen und korrigieren.

 

 

3 Lieferung, Lieferbeschränkungen

 

3.1 Die Lieferung der bestellten Beats durch L.E.N. BEATS erfolgt durch Ermöglichung eines Downloads der Audio-Datei durch Übermittlung eines Links per E-Mail an die vom Besteller angegebene E-Mail-Adresse.

 

3.2 Der Verkauf und die kostenlose Nutzung digitaler Inhalte erfolgt ausschließlich an Besteller mit ihrem Sitz in Deutschland oder den USA (Lieferbeschränkungen).

 

 

4 Zahlungsbedingungen

 

4.1 Als Bezahlmethode steht dem Käufer der Bezahldienst PayPal und Überweisung nach Rechnungserhalt auf das Konto von L.E.N. BEATS zur Verfügung. Der Käufer muss bei PayPal registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an L.E.N. Beats  bestätigen.

 

4.2 Sobald L.E.N. BEATS die Zahlungsmitteilung von PayPal erhalten hat, sendet L.E.N. BEATS die bestellte  Audio-Datei an angegebene E-Mail-Adresse per E-Mail und Download-Link (ohne körperlichen Datenträger). Entsprechendes gilt, sobald L.E.N. BEATS im falle von Zahlung per Rechnung den Zahlungseingang auf dem Konto feststellen kann.

 

 

5 Fracht-, Liefer-, Versandkosten

 

Fracht-, Liefer-, und Versandkosten fallen nicht an.

 

 

6 Pflichtinformationen

 

6.1 Über die wesentlichen Eigenschaften der Waren oder Dienstleistungen (bzw. digitalen Inhalte) informiert die Bestellseite, mit welcher der Käufer bzw. Besteller seine Bestellung individualisiert. Die Beats können probeweise auf www.lenbeats.com angehört werden.

 

6.2 L.E.N. BEATS ist das verantwortliche Unternehmen. Hier können Beanstandungen vorgebracht werden.

 

6.3 Über den Gesamtpreis der Waren oder Dienstleistungen (bzw. digitalen Inhalte) einschließlich aller Steuern und Abgaben informiert die Bestellseite.

 

6.4 Zahlungs-, Liefer- und Leistungsbedingungen ergeben sich aus den vorhergehenden Ziffern 3, 4 und 5.

 

6.5 Für die Waren (digitale Leistungsinhalte) gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.

 

6.6 Besondere Kundendienstleistungen und Garantien bestehen nicht.

 

6.7 Über die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen, darüber, ob der Vertragstext nach dem Vertragsschluss von L.E.N. BEATS gespeichert wird und ob er dem Käufer zugänglich ist,  darüber, wie der Käufer mit den nach § 312i Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs zur Verfügung gestellten technischen Mitteln Eingabefehler vor Abgabe der Vertragserklärung erkennen und berichtigen kann und über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen, informieren wir in Ziffer 2.

 

6.8 Einschlägigen Verhaltenskodizes, denen sich L.E.N. BEATS unterwirft, gibt es nicht.

 

6.9 Information über die OS-Beschwerde-Plattform

Die Europäische Kommission hat eine Plattform (im Folgenden „OS-Plattform“) eingerichtet, die eine unabhängige, unparteiische, transparente, effektive, schnelle und faire außergerichtliche Online-Beilegung von Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmern ermöglichen soll. Wir sind von Gesetzes wegen gehalten, auf unserer Website einen Link zur OS-Plattform zu veröffentlichen sowie unsere E-Mail-Adresse anzugeben.

 

6.9.1 Der Link lautet: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ .

 

6.9.2 Unsere E-Mail-Adresse ist: contact@lenbeats.com

 

6.9.3 L.E.N. BEATS ist keiner nationalen Streitschlichtungsstelle angeschlossen.

 

 

7 Widerrufsrecht

 

7.1 Ist der Besteller ein Verbraucher, besteht grundsätzlich auch für die Lieferung digitaler Inhalte ein gesetzliches Widerrufsrecht.

 

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

 

Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

7.2 Wer als Unternehmer bestellt, hat kein Widerrufsrecht. Zum Widerrufsrecht für Verbraucher belehrt L.E.N. BEATS wie folgt:

 

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

 

L.E.N. BEATS

Inhaber: Len Schenk

Degelestraße 2

DE 01324 Dresden

Telefon: -

Telefax: -

E-Mail: contact@lenbeats.com

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das auf unserer Webseite abrufbare Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

- Ende der Widerrufsbelehrung -

 

 

8 Erlöschen des Widerrufsrechts bei digitalen Inhalten

 

Das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher nach § 312g BGB erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten dann, wenn L.E.N. BEATS mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Käufer als Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass L.E.N. BEATS  mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und der Käufer Verbraucher seine Kenntnis davon ausdrücklich bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert (§ 356 Abs. 5 BGB).

 

 

9 Lizenzbedingungen

 

9.1 Der Käufer erwirbt das einfache, nicht-ausschließliche, nicht übertragbare, zeitlich unbegrenzte Recht, die vertragsgegenständlichen Audio-Dateien (Beats) im nachfolgend definierten Umfang (Standard-Lease für nicht-gewerbliche Zwecke, Premium-Lease und Trackout-Lease für jeweils gewerbliche Zwecke) weltweit zu nutzen. Ergänzend gelten die Regeln der §§ 69 ff. Urheberrechtsgesetz im Sinne des Erwerbes gegen Einmallizenz auf Dauer. Jede weitergehende Nutzung, insbesondere in bzw. auf nicht ausdrücklich umfassten Medien, in einem abweichenden zeitlichen oder geografischen Bereich, in bearbeiteter Form und/oder die Bearbeitung selbst bedarf einer ausdrücklichen zusätzlichen Rechtseinräumung. Die gegebenenfalls kostenlose Überlassung der Nutzung der Audio-Dateien von L.E.N. BEATS unterliegt stets der Bedingungen zum Standard-Lease.

 

 

9.2 Standard-Lease:

 

    1. Die Lizenz garantiert dem Käufer eine fortwährende, nicht-exklusive, nichtkommerzielle, weltweite Lizenz, das gewählte Musikstück (künftig Beat genannt) in folgender Art zu nutzen:
    2. Sie sind berechtigt, den Beat in einem Einzelwerk zu nutzen (ein einzelnes Produkt oder Projekt):
      2.1. Nutzung für eine audio-visuelle oder nur audiobezogene Arbeit, um ein Endprodukt zu erzeugen, welches den Beat gemeinsam mit anderen Elementen enthält.
      2.2. Spezielle direkte Nutzung als Playbacksound, wenn es sich um Hintergrundmusik für einen Event, Veranstaltungsort, Warteschleifenmusik für eine Firma oder einen persönlichen Klingelton handelt.
    3. Die Lizenz beinhaltet das Recht, den Beat zu veröffentlichen, zu zeigen, zu verteilen und zu reproduzieren, ausser durch Broadcast.
    4. Nutzungseinschränkungen:
      4.1. Nicht für Broadcast nutzen.
      4.2. Bei Nutzung in Filmen: die Nutzung ist nur für Indie-Film-Projekte erlaubt.
    5. Durch den Verkauf eines Endproduktes aus dem Beat für einen Endkunden geht die Lizenz auf den Endkunden über.
    6. Sie haben keinen Eigentumsanspruch auf den Beat, weder im Original, noch mit Veränderungen, die durch diese Lizenz eingeräumt werden.
    7. L.E.N. Beats (Len Schenk) behält die kompletten Urheberrechte an dem Beat.
    8. Sie brauchen separate Lizenzen für jede erlaubte Nutzung.
    9. Sie dürfen den Beat nicht weiterverteilen als Musikartikel, als stock, in einer Anwendung oder in einem Template, weder den Beat einzeln, noch als Bundle mit anderem Inhalt, auch nicht, wenn Sie den Beat verändert haben. Das ist nicht erlaubt, auch wenn der Beat kostenlos ist.
    10. Die Beats sind nicht in Musikverwertungsorganisationen (PROs) registriert, aber es liegt in Ihrer Verantwortung als Käufer, alle Verwertungsgebühren in Ihrem Land zu zahlen, die von den Vorschriften der örtlichen PRO abhängen, Ihrer lokalen Gesetze und der Nutzung des Beats.
    11. Sie dürfen den Beat nur für gesetzeskonforme Zwecke einsetzen, nicht in Zusammenhang mit Verleumdung, obszönen oder erniedrigenden Inhalten und Zwecken oder in Zusammenhang mit sensiblen Themen.
    12. Sie dürfen mit der Nutzung des Beats nicht gegen Export/Import-Gesetze verstoßen, die für Sie gelten.
    13. Copyright-Hinweis muss in folgender Form erfolgen: „Prod. L.E.N. Beats“.

 

9.3 Premium-Lease:

 

    1. Die Lizenz garantiert dem Käufer eine fortwährende, nicht-exklusive, kommerzielle, weltweite Lizenz, das gewählte Musikstück (künftig Beat genannt) in folgender Art zu nutzen:
    2. Sie sind berechtigt, den Beat in einem Einzelwerk zu nutzen (ein einzelnes Produkt oder Projekt):
      2.1. Nutzung für eine audio-visuelle oder nur audiobezogene Arbeit, um ein Endprodukt zu erzeugen, welches den Beat gemeinsam mit anderen Elementen enthält.
      2.2. Spezielle direkte Nutzung als Playbacksound, wenn es sich um Hintergrundmusik für einen Event, Veranstaltungsort, Warteschleifenmusik für eine Firma oder einen persönlichen Klingelton handelt.
    3. Die Lizenz beinhaltet das Recht, den Beat zu veröffentlichen, zu zeigen, zu verteilen und zu reproduzieren, ausser durch Broadcast.
    4. Limitations of allowed use:
      4.1. Nicht mehr als 5.000 Vervielfältigungen für digitalen Download oder physische Endprodukte sind erlaubt (erlaubt sind unbegrenzte Seitenaufrufe im Internet).
      4.2. Nicht für Broadcast nutzen.
      4.3. Bei Nutzung in Filmen: die Nutzung ist nur für Indie-Film-Projekte erlaubt.
    5. Durch den Verkauf eines Endproduktes aus dem Beat für einen Endkunden geht die Lizenz auf den Endkunden über.
    6. Sie haben keinen Eigentumsanspruch auf den Beat, weder im Original, noch mit Veränderungen, die durch diese Lizenz eingeräumt werden.
    7. L.E.N. Beats (Len Schenk) behält die kompletten Urheberrechte an dem Beat.
    8. Sie brauchen separate Lizenzen für jede erlaubte Nutzung.
    9. Sie dürfen den Beat nicht weiterverteilen als Musikartikel, als stock, in einer Anwendung oder in einem Template, weder den Beat einzeln, noch als Bundle mit anderem Inhalt, auch nicht, wenn Sie den Beat verändert haben. Das ist nicht erlaubt, auch wenn der Beat kostenlos ist.
    10. Die Beats sind nicht in Musikverwertungsorganisationen (PROs) registriert, aber es liegt in Ihrer Verantwortung als Käufer, alle Verwertungsgebühren in Ihrem Land zu zahlen, die von den Vorschriften der örtlichen PRO abhängen, Ihrer lokalen Gesetze und der Nutzung des Beats.
    11. Sie dürfen den Beat nur für gesetzeskonforme Zwecke einsetzen, nicht in Zusammenhang mit Verleumdung, obszönen oder erniedrigenden Inhalten und Zwecken oder in Zusammenhang mit sensiblen Themen.
    12. Sie dürfen mit der Nutzung des Beats nicht gegen Export/Import-Gesetze verstoßen, die für Sie gelten.
    13. Copyright-Hinweis muss in folgender Form erfolgen: „Prod. L.E.N. Beats“.

 

 

9.4 Trackout-Lease:

 

    1. Die Lizenz garantiert dem Käufer eine fortwährende, nicht-exklusive, kommerzielle, weltweite Lizenz, das gewählte Musikstück (künftig Beat genannt) in folgender Art zu nutzen:
    2. Sie sind berechtigt, den Beat in einem Einzelwerk zu nutzen (ein einzelnes Produkt oder Projekt):
      2.1. Nutzung für eine audio-visuelle oder nur audiobezogene Arbeit, um ein Endprodukt zu erzeugen, welches den Beat gemeinsam mit anderen Elementen enthält.
      2.2. Spezielle direkte Nutzung als Playbacksound, wenn es sich um Hintergrundmusik für einen Event, Veranstaltungsort, Warteschleifenmusik für eine Firma oder einen persönlichen Klingelton handelt.
    3. Die Lizenz beinhaltet das Recht, den Beat zu veröffentlichen, zu zeigen, zu verteilen und zu reproduzieren, ausser durch Broadcast.
    4. Limitations of allowed use:
      4.1. Nicht mehr als 10.000 Vervielfältigungen für digitalen Download oder physische Endprodukte sind erlaubt (erlaubt sind unbegrenzte Seitenaufrufe im Internet).
      4.2. Nicht für Broadcast nutzen.
      4.3. Bei Nutzung in Filmen: die Nutzung ist nur für Indie-Film-Projekte erlaubt.
    5. Durch den Verkauf eines Endproduktes aus dem Beat für einen Endkunden geht die Lizenz auf den Endkunden über.
    6. Sie haben keinen Eigentumsanspruch auf den Beat, weder im Original, noch mit Veränderungen, die durch diese Lizenz eingeräumt werden.
    7. L.E.N. Beats (Len Schenk) behält die kompletten Urheberrechte an dem Beat.
    8. Sie brauchen separate Lizenzen für jede erlaubte Nutzung.
    9. Sie dürfen den Beat nicht weiterverteilen als Musikartikel, als stock, in einer Anwendung oder in einem Template, weder den Beat einzeln, noch als Bundle mit anderem Inhalt, auch nicht, wenn Sie den Beat verändert haben. Das ist nicht erlaubt, auch wenn der Beat kostenlos ist.
    10. Die Beats sind nicht in Musikverwertungsorganisationen (PROs) registriert, aber es liegt in Ihrer Verantwortung als Käufer, alle Verwertungsgebühren in Ihrem Land zu zahlen, die von den Vorschriften der örtlichen PRO abhängen, Ihrer lokalen Gesetze und der Nutzung des Beats.
    11. Sie dürfen den Beat nur für gesetzeskonforme Zwecke einsetzen, nicht in Zusammenhang mit Verleumdung, obszönen oder erniedrigenden Inhalten und Zwecken oder in Zusammenhang mit sensiblen Themen.
    12. Sie dürfen mit der Nutzung des Beats nicht gegen Export/Import-Gesetze verstoßen, die für Sie gelten.
    13. Copyright-Hinweis muss in folgender Form erfolgen: „Prod. L.E.N. Beats“.

 

9.5 Eine Unterlizenzierung sowie die Übertragung von Nutzungsrechten über die vorstehend benannten Nutzungsrechteeinräumungen hinaus bedürfen der gesonderten und ausdrücklichen Zustimmung von L.E.N. Beats. Dies gilt insbesondere für eine öffentliche Aufführung oder öffentliche Zugänglichmachung der Beats (insbesondere auch über Internet-Tauschbörsen).

 

9.6 Mit dem Ende einer zeitlich beschränkten Nutzungsberechtigung oder mit dem Ende des Erlöschens des Nutzungsrechts auf andere Weise ist der Käufer bzw. der kostenlose Nutzer verpflichtet, die jeweiligen Dateien nebst sämtlichen etwaig existierenden Kopien zu löschen.

 

9.7 Der Käufer bzw. der kostenlose Nutzer wird darauf hingewiesen, dass eine nicht von der jeweiligen Rechteeinräumung umfasste Nutzung bzw. Verwertung Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche des Rechtsinhabers verursachen kann. Copyright-Hinweise dürfen nicht entfernt werden.

 

 

10 Anwendbares Recht

 

Auf das Vertragsverhältnis ist deutsches Recht anwendbar.

 

 

11 Sprachliche Fassungen

 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind in Deutsch und in Englisch verfasst. Im Falle der Auslegungsbedürftigkeit geht die deutsche Fassung der englischen Fassung vor.

 

 

Widerrufserklärung

 

An

L.E.N. BEATS

Inhaber: Len Schenk

Degelestraße 2

DE 01324 Dresden

Telefon: -

Telefax: -

E-Mail: contact@lenbeats.com

 

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf digitaler Inhalte

 

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Bestellt am (*) :   ...................................

Erhalten am (*):  ...................................

 

 

 

Name des/der Verbraucher(s):

 

 

Anschrift des/der Verbraucher(s):

 

 

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Unterschrift des/der Verbraucher(s)

(nur bei Mitteilung auf Papier)

 

 

Datum:

 

 

(*) Unzutreffendes streichen.